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Tag Archives: FDP
Gesundheitsminister Bahr will Medikamente aus Pflegeheimen an Arme verteilen
FDP-Gesundheitsminister Daniel Bahr will unverbrauchte Medikamente aus Pflegeheimen notfalls an arme Patienten verteilen. Die Idee kam ihm, als er die “Praxis ohne Grenzen” des Allgemeinmediziners Uwe Denker in Bad Segeberg besuchte. Der Mann aus Schleswig-Holstein behandelt kostenlos Patienten, die nicht … weiterlesen
FDP-Veranstaltung mit LINDNER und BRÜDERLE ist ausgebucht
Die FDP teilt mit, dass die Wahlkampfveranstaltung mit Christian LINDNER und Rainer BRÜDERLE am 9. Mai im Comet-Cine-Center ausgebucht ist. Es haben sich 250 Interessierte aus Mönchengladbach und vom Niederrhein angemeldet. Aufgrund der begrenzten Platzzahl werden ausnahmslos nur angemeldete Gäste … weiterlesen
FDP erfreut über den bürgernahen Beratungsprozess im „Dialog Giesenkirchen“
Die FDP-Ratsfraktion zeigt sich sehr zufrieden mit den im „Dialog Giesenkirchen“ erreichten Ergebnissen. „Der größte Erfolg ist die Beteiligung vieler Menschen“, sagt Dr. Anno Jansen-Winkeln, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Der von uns vor drei Jahren angestoßene Planungs- und Beteiligungsprozess ist vom Fachdezernenten Andreas … weiterlesen
Haushaltsberatungen: FDP erhöht mit ihren Partnern die Investitionen an Mönchengladbacher Schulen
Die FDP-Ratsfraktion hat am Montag Abend die gemeinsamen Änderungslisten der Gestaltungsmehrheit aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beraten und einstimmig beschlossen. „Wir sind sehr zufrieden“, sagt Dr. Anno Jansen-Winkeln, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Die Ampel hat sich durch gelegentliches Störfeuer nicht aus … weiterlesen
Öffentliche Vorbesprechung der Tagesordnung: FDP-West lädt ein
Der FDP-Ortsverband West lädt zu einer öffentlichen Vorbesprechung der Tagesordnung für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung West ein. Der Termin ist Freitag, der 20.04.2012 ab 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zur Alten Post“ , Hardter Straße 12, in Rheindahlen. Der … weiterlesen
Gesundheitsminister Bahr (FDP): Praxisgebühr abschaffen
[PM FDP] Wie vor zwei Jahren versprochen kam der damalige gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und heutige Gesundheitsminister Daniel Bahr am 11. April zurück nach Mönchengladbach. Er zog Bilanz über zwei Jahre schwarz-gelbe Gesundheitspolitik, davon knapp ein Jahr unter seinem Ministerium, … weiterlesen
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr diskutierte in Mönchengladbach über das Einkommen der Ärzte
Gewiss war er ins Haus Erholung gekommen, um in der Veranstaltungsreihe “FDP Frank & Frei” über einige Themen der Gesundheitspolitik zu sprechen und darüber mit den Anwesenden Bürgern zu diskutieren. Es sollten z. B. behandelt werden: Was hat sich seit … weiterlesen
Ostereier-Aktion der FDP Mönchengladbach auf den Wochenmärkten
Wie in jedem Jahr wird die FDP Mönchengladbach am Osterwochenende bunte Eier an Passanten verteilen. Diesen traditionellen Frühlingsgruß gibt es in diesem Jahr am Donnerstag, den 05.04.2012 während der Marktzeit in Wickrath, Rheindahlen und Odenkirchen und am Samstag, den 07.04.2012 … weiterlesen
Wie geht es weiter mit der Pflegereform? – Diskussion mit Daniel Bahr und Ärzten aus Mönchengladbach
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr kommt nach Mönchengladbach Die FDP setzt ihre Veranstaltungsreihe “FDP Frank & Frei” mit einem prominenten Gast fort: Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr kommt am Mittwoch, 11. April 2012 in unsere Stadt und spricht im Haus Erholung ab 19:00 Uhr … weiterlesen
Reihe: “Einstehen für gute Pflege”, Teil III: Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG) ist ein grandioser Flop unserer Bundesregierung
„Für den Gesundheitsminister ist die Pflegereform ein großer Schritt. Außer ihm sieht das aber fast keiner so.“ Der von der Bundesregierung am 28.03.2012 beschlossene Gesetzentwurf für ein Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG) ist weder eine Pflegereform noch eine Neuausrichtung der Pflegeversicherung. Er enthält … weiterlesen
Zukunftssichere Bibliothek auf dem Prüfstand
Der Rat hat am 21. März auf Antrag der Ampel-Fraktionen der Verwaltung den Auftrag erteilt, die Anforderungen an eine moderne Stadtbücherei festzustellen sowie den Platzbedarf zu ermitteln. Auf dieser Grundlage sollen dann mögliche Standorte für den Neubau einer Bibliothek in … weiterlesen
Oliver Faller und Andreas Terhaag kandidieren für die FDP in Mönchengladbach
Die FDP Mönchengladbach hat am Sonntag vormittag ihre Kandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai 2012 bestimmt. Mit jeweils 100 % der Stimmen wurden Oliver Faller für den Wahlkreis 49 (Mönchengladbach-Süd) und Andreas Terhaag für den Wahlkreis 50 (Mönchengladbach-Nord) gewählt.
FDP wählte ihre Kandidaten für die Landtagswahl: Oliver Faller und Andreas Terhaag
Bereits am Sonntag wählte die FDP Mönchengladbach ihre Kandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai. Bei der Versammlung der Mitglieder sind beide einstimmig gewählt worden. Bei den Liberalen sind alle Mitglieder bei der Wahl der Kandidaten stimmberechtigt. 32 Mitglieder nahmen … weiterlesen
Größer – bunter – preiswerter?
FDP diskutiert mit Experten die zukünftige Abfallentsorgung Mönchengladbachs In der Veranstaltungsreihe “FDP Frank & Frei” findet am Mittwoch, 28. März 2012 eine Diskussion zur Zukunft der Abfallentsorgung in Mönchengladbach statt. In den kommenden zwei Jahren muss unsere Stadt eine Entscheidung … weiterlesen
FDP MG-West mit neuem alten Vorstand
Der FDP-Ortsverband Mönchengladbach-West (Rheindahlen und Wickrath) hat seinen Vorstand neu gewählt. Alter und neuer Vorsitzender ist Achim Wyen, seine Stellvertreter heißen wie bisher Holger Malenkowski und Hans Joachim Stockschläger. Als Schriftführer ist weiterhin Cav. Uff. Friedhelm Demandt tätig. Bei den … weiterlesen
Mönchengladbachs Liberale begrüßen den Spitzenkandidaten Christian Lindner
Die Mönchengladbacher Wahlkreiskandidaten der FDP werden am Sonntag, 25. März 2012, gewählt Die Liberalen in Mönchengladbach freuen sich, dass der ehemalige Generalsekretär der Bundes-FDP, Christian Lindner, seine Partei als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf führen wird. “Ich schätze den Menschen und … weiterlesen
Giesenkirchen Konstantinplatz: Wo is dat Pipiklo? Antwort: Demnächst im Volksgarten – möglicherweise
Welches Ersatz-”Örtchen” bekommen die Giesenkirchener? Ein Blick zurück. Der Umbau des Konstantinplatzes war 2009 beschlossen, Politiker versprachen den Wiederaufbau der Toilette auf dem Kirmes-Parkplatz. Nach Fertigstellung des Konstantinplatzes und gemeinsamer Ortsbegehung mit den Vertretern von CDU, SPD und Grünen wurde … weiterlesen
FDP bestätigte ihren Vorstand auf dem Kreisparteitag im freiRaum-stattHotel
Die Delegierten des Kreisparteitages der Mönchengladbacher FDP haben ohne Gegenstimmen ihren bisherigen Vorsitzenden Andreas Terhaag bestätigt. Nicht anders verlief es erwartungsgemäß bei den Stellvertretern Jörg Buer und Ute König. Auch Friedhelm Demandt , Hermann Klammer (Schatzmeister) und Professor Karl Hans … weiterlesen
Brauchen wir eine weitere Untersuchung der Verkehrs- Situation in unserer Stadt?
FDP plant: Verwaltung soll externe Experten beauftragen Nicht eine einfache Verkehrsplanung sollen diese Experten durchführen und vorstellen. Die liegt bereits vor. Es geht um spezielle Details, die den zur Zeit noch immer diskutierten , nicht beschlossenen Verkehrsentwicklungsplan (VEP) sehr wohl … weiterlesen
FDP-Mönchengladbach fordert Ratsbürgerentscheid über Nachfolge-System der Abfallentsorgung
Der Kreisparteitag fasste einen entsprechenden Beschluss zur direkten Demokratie Nach diesem Beschluss vom 4.2.2012 wird die FDP-Fraktion möglicherweise schon in der nächsten Sitzung des Stadtrates am 15. Februar den Antrag stellen, der dem Bürger die Möglichkeit geben würde, über die … weiterlesen
“Bankrott-Erklärung der Ampel-Mehrheit” wettert die CDU
“Mit einer Strategie für die Entwicklung unserer Stadt hat das alles nichts zu tun.” “Dieses Bündnis von SPD, Grünen, FDP und Oberbürgermeister ist ein Desaster für unsere Stadt. Das ist eine Mehrheit, die für Stillstand und nicht für Gestaltung steht. … weiterlesen
Stadtbibliothek-Neubau: Ampel-Fraktionen erzielten (noch) keine Einigung zur Finanzierung
Sicher war es für alle Fraktionen des Koalitionsbündnisses aus SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP eine weittragende Entscheidung zu sagen, wir finden zur Zeit keine gemeinsame Möglichkeit der Stadtbibliothek-Neubaufinanzierung. Am Montagabend gingen die Fraktionen ohne Einigung auseinander. Welche Tragweite diese Nichteinigung … weiterlesen
Ampelkoalition im LVR senkt den Umlagesatz auf 16,7 Prozentpunkte – Entlastung von 40 Millionen Euro
“Auf die Wertberichtigung zu verzichten (CDU-Vorschlag), entbehrt jeglicher Vernunft und Seriosität” Die Gestaltungsmehrheit von SPD, Grünen und FDP im LVR hat beschlossen, den Umlagesatz für 2012 von 17,0 auf 16,7 Prozentpunkte zu senken. Dies erklärten die Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Jürgen … weiterlesen
Ampel gibt grünes Licht für die Beteiligung am Stärkungspakt Stadtfinanzen
Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Stadt Mönchengladbach haben am Samstag, 21. Januar, einen ersten erfolgreichen Teil der Haushaltsberatung hinter sich gebracht. „Die Mehrheitsfraktionen werden die Voraussetzungen schaffen, dass die Stadt Mönchengladbach dem Stärkungspakt … weiterlesen
FDP Mönchengladbach gegen Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen
Mit Kopfschütteln haben die Mönchengladbacher Liberalen die Gesetzesinitiative der CDU-Fraktion im Landtag NRW zu Kenntnis genommen, die es zukünftig Kommunen erlauben soll, den Alkoholkonsum an öffentlichen Plätzen zu untersagen. Auch in Mönchengladbach sind die Problematik des gemeinschaftlichen Alkoholgenusses an spezifischen … weiterlesen
